Montag, 15. Juli 2019

Politik regional

Junge Union Kreis Germersheim: Staffelübergabe bei Arbeitskreis Rheinkultur

13. Juli 2019 | Von

Kreis Germersheim – Vor zwei Jahren wurde der Arbeitskreis Rheinkultur der Jungen Union (JU) Kreisverband Germersheim gegründet und nahm unter seinem Leiter, Christopher Hauß aus Schwegenheim, seine Arbeit auf. Ziel des Arbeitskreises ist es, kleine und mittelständische Unternehmen im Kreis Germersheim zu besuchen, sich über deren Arbeit zu informieren und sie stärker in den Fokus
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„Staffelholzübergabe“ bei CDU-Abgeordneten: Peter Lerch löst Christine Schneider ab

12. Juli 2019 | Von

Mainz. Peter Lerch rückt für Christine Schneider in den rheinland-pfälzischen Landtag nach. Nachdem Christine Schneider ihr Mandat im Europäischen Parlament angetreten hat, wird Peter Lerch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landauer Stadtrat den Wahlkreis 50 (Stadt Landau, Verbandsgemeinden Edenkoben, Maikammer und Lingenfeld) in Mainz vertreten. Der Wechsel im Landtagsmandat erfolgt zum 15. Juli. „Die ersten Wochen
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Offener Brief von Bürgerinitiative „Kein Gefahrstofflager“ an US-Streitkräfte

12. Juli 2019 | Von

Liebe Gaststreitkräfte der U.S. Army, Sie betonen sich verpflichtet zu fühlen, gute Gäste und Nachbarn zu sein. Zur Situation der Gefahrstofflager im US-Depot Germersheim haben wir einige Fragen, denn Sie haben mitgeteilt, dass Sie sich an deutsche Gesetze und die Sicherheits- und Umweltstandards halten, aber… …warum unterzeichnen Sie dann den seit  2013 von der Kreisverwaltung Germersheim
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 Gleichwertige Lebensverhältnisse: Hitschler: Südpfalz kann auf Schützenhilfe durch Bund hoffen

12. Juli 2019 | Von

Südpfalz – „Dass der Bund ländliche Regionen verstärkt fördern will, ist eine gute Nachricht für Rheinland-Pfalz, gerade auch für die Südpfalz“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD). Am Mittwoch hatte die Bundesregierung ein entsprechendes Maßnahmenpaket beschlossen. Sie bezog sich dabei auf die Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“. Die Vorhaben des Kabinetts nennt Hitschler „einen
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 Gebhart: Mobilfunk in Steinweiler in Kürze wieder verfügbar

12. Juli 2019 | Von

Steinweiler – Das derzeit ausgefallene D1-Mobilfunknetz in Steinweiler soll in wenigen Tagen wieder verfügbar sein. Das teilte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Das sei Gebhart von der Deutschen Telekom auf Anfrage mitgeteilt worden, heißt es. Demnach gehe man davon aus, dass die ausgefallene Antenne im Laufe der kommenden Woche wieder betriebsbereit sein
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Verbandsgemeine Hauenstein fordert keine Fusionsverpflichtung: Innenminister offeriert Gespräch über einvernehmliche Gebietsänderungsmaßnahme

12. Juli 2019 | Von

Hauenstein. Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters der Verbandsgemeine Hauenstein vom 11. Juli 2019 zufolge, soll im Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz ein Gespräch zur Zukunft der Verbandsgemeinde stattfinden. Mit der zuständigen Fachabteilung des Ministeriums sei vereinbart worden einen konkreten Termin nach der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates (13. August 2019) zu finden. Nach
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Germersheim: AfD-Stadtratsfraktion will öffentliche Trinkwasserspender

9. Juli 2019 | Von

Gerade erst in den Germersheimer Stadtrat gewählt, stellt die AfD-Fraktion bereits den dritten Antrag an Bürgermeister Marcus Schaile (CDU). Nach dem Antrag, Nisthügel für Wildbienen einzurichten, die es laut AfD in Germersheim nicht gibt (und nicht zu verwechseln sei mit den bisherigen „Bienen-Programmen“ der Stadt),  und dem Antrag auf öffentliches Streaming aus der Stadtratssitzung will
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Hate Speech: Hotline für bedrohte Kommunalpolitiker soll kommen

8. Juli 2019 | Von

RLP – Ein Gespräch am Montag zwischen Innenminister Roger Lewentz (SPD) und Vertretern kommunaler Spitzenverbände hat als Ergebnis eine geplante Hotline für bedrohte Kommunalpolitiker zur Folge. Sie soll beim Landeskriminalamt (LKA) eingerichtet werden. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller, sagte „Heute ist sehr deutlich geworden, dass Rheinland-Pfalz achtsam, schlagkräftig und wohlüberlegt handelt, um gegen
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SPD-Fraktion im Wörther Stadtrat neu aufgestellt – Mario Daum zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

8. Juli 2019 | Von

Wörth – Mit der Konstituierung des Rats der Stadt Wörth haben sich auch die im Stadtrat vertretenen SPD-Mitglieder neu aufgestellt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Mario Daum gewählt, der auf Joachim Paul folgt. Dem Fraktionsvorstand gehören zudem Ulrike Werling, Jürgen Nelson und Herbert Hauck an. Das Ergebnis der Kommunalwahl brachte für die SPD-Fraktion im Stadtrat einige Änderungen
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Landauer SPD-Antrag: Kein Einweggeschirr bei städtischen Veranstaltungen

8. Juli 2019 | Von

Landau. Die Landauer SPD-Stadtratsfraktion will offensichtlich der neuen „Klimakoalition“ im Landauer Stadtrat nicht einfach so die Umweltthemen überlassen. Auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung lässt sie deshalb die Plastikvermeidung bei städtischen Veranstaltungen setzen. „Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung dazu auf dafür zu sorgen, dass bei allen Veranstaltungen, die von der Stadt Landau organisiert werden, ab
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Rheinzabern: Neuer Gemeinderat tritt erstmals zusammen – Ortsbürgermeister Beil bedankt sich für Vertrauen

5. Juli 2019 | Von

Rheinzabern – Die jüngste Sitzung des Gemeinderats Rheinzabern am stand weitgehend im Zeichen der Konstituierung des neu gewählten Gremiums. Unter TOP 1 verpflichtete der formal geschäftsführende Ortsbürgermeister Gerhard Beil (CDU) die neu gewählten Ratsmitglieder. Anschließend nahm der ebenfalls noch geschäftsführende Erste Ortsbeigeordnete Sebastian Thomas die Ernennung des wiedergewählten Ortsbürgermeisters für die kommenden fünf Jahre vor
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Zur Diskussion Umgestaltung der Königstraße: SPD fordert Koalitionäre zum Gespräch mit Ladenbesitzern auf

5. Juli 2019 | Von

Landau. Die Koalition zwischen CDU, Grünen und FDP im Landauer Stadtrat steht. Zur Kommunikation der Jamaika-Koalitionäre mit den Ladenbesitzern in der Königstraße hat sich SPD-Fraktionsvorsitzender Florian Maier klar positioniert. „Bei meinen gestrigen Besuchen von Geschäften in der Königstraße musste ich feststellen, dass die zukünftigen Koalitionäre auch eine Woche nach Veröffentlichung des Koalitionsvertrages noch nicht das
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Wörth: Wolfgang Faust gibt nach 26 Jahren SPD-Vorsitz ab – Metin Istanbullu neuer Vorsitzender

3. Juli 2019 | Von

Wörth – Metin Istanbullu ist der neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Wörth. Er folgt auf Wolfgang Faust, der nach 26 Jahren das Amt abgab. Das war das Ergebnis der Neuwahlen in der Jahreshauptversammlung. Oftmals hatte der 74-jährige Faust seinen Rücktritt angekündigt, aber jedes Mal wurde er animiert, noch zwei Jahre anzuhängen. Jetzt war endgültig Schluss mit
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Verbandsgemeinde Jockgrim: Grüne stellen gleich drei Beigeordnete

3. Juli 2019 | Von

VG Jockgrim – Die Grünen der Verbandsgemeinde Jockgrim stellen gleich dreimal den 1. Beigeordneten innerhalb der Verbandsgemeinde: Heribert Spaniol im Verbandsgemeinderat. Herbert Schuster im Gemeinderat Jockgrim und Roland Milz im Gemeinderat Rheinzabern. Mit Pascal Endres sind die Jockgrimer Grünen außerdem im Kreistag vertreten. Die Grünen können zufrieden sein, haben sie doch die bislang besten Kommunalwahlergebnisse
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Kandel: Freie Wähler ärgern sich über angebliche „Strukturen“ – Niedermeier: „Legitim und absolut üblich“

2. Juli 2019 | Von

Kandel – In Kandel sollen künftig drei ehrenamtliche Beigeordnete den neu gewählten Stadtbürgermeister Michael Niedermeier (CDU) unterstützen. Bereits gewählt wurden Michael Gaudier von der CDU und Jutta Wegmann von den Grünen. Im Zuge der Kooperation von CDU und Grünen mit der FDP soll – wahrscheinlich im September – Dr. Werner Esser (FDP) als Dritter im
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SPD Germersheim und Sondernheim fordert Aufwertung der städtischen Ausschüsse

1. Juli 2019 | Von

Germersheim/Sondernheim – Ein Schattendasein führte nach Ansicht der SPD Germersheim und Sondernheim in den vergangenen Jahren der Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur. Auf gerade einmal zwei Sitzungen pro Jahr beschloss er das Kulturprogramm und diskutierte den Haushalt. „Damit verschenken der Stadtrat und somit die Stadt ein riesiges Potenzial“, so Phéline Bambauer vom Ortsverein. Immerhin
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Dudenhofener CDU will mit neuen Ideen durchstarten – Ofer Fraktionsvorsitzender

28. Juni 2019 | Von

Dudenhofen – In der Sitzung der CDU-Fraktion am 27. Juni wurde Jürgen Ofer für die Ratsperiode 2019 bis 2024 zum neuen Fraktionsvorsitzenden im Ortsgemeinderat Dudenhofen gewählt. Mit 8 Sitzen wird die CDU auch im zukünftigen Ortsgemeinderat die stärkste Fraktion stellen. Als Stellvertreter wurden  Marcus Mönig und Aaron Bettag gewählt. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Laura Fauß trat
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„Klima-Koalition“ im Landauer Rathaus: Unterzeichner stellen neue Dezernatsverteilung vor

28. Juni 2019 | Von

Landau. Das gute Klima in der Umwelt, aber auch in der Gesellschaft fördern: Das ist erklärtes Ziel der neuen Landauer „Klima-Koalition“, bestehend aus GRÜNEN, CDU und FDP. Gemeinsam wollen sich die Unterzeichner des neuen Koalitionsvertrags für bezahlbaren Wohnraum, zeitgemäße Mobilität, soziale Infrastruktur und Klimaschutz einsetzen. Um den wachsenden Herausforderungen in Bereichen wie Digitalisierung, Klimaschutz, Mobilität
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Theo Wieder als Bezirkstagsvorsitzender wiedergewählt: Pfälzisches Parlament konstituiert sich auf dem Hambacher Schloss

28. Juni 2019 | Von

Hambach. Die 29 Abgeordneten des pfälzischen Parlaments wählten in ihrer konstituierenden Sitzung auf dem Hambacher Schloss Theo Wieder (CDU) zum Vorsitzenden des Bezirkstags Pfalz und bestätigten ihn damit für weitere fünf Jahre im Amt; er erhielt 25 Ja- und eine Nein-Stimme bei drei Enthaltungen. Der 64-jährige ehemalige Frankenthaler Oberbürgermeister steht seit 2004 dem obersten Entscheidungsgremium
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Rolf Hammel (SPD) und Dr. Thomas Krämer (Grüne) sind Wörther Beigeordneten-Kandidaten

28. Juni 2019 | Von

Wörth – Nachdem sich die Wörther SPD und die Grünen auf eine Zusammenarbeit in der neuen Legislaturperiode verständigt haben, teilten die Parteien mit, dass sie Rolf Hammel und Dr. Thomas Krämer für das Ehrenamt als Beigeordnete der Stadt vorschlagen werden. Über die Vorschläge berät und entscheidet der Stadtrat in der konstituierenden Sitzung am 2. Juli
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Kurz notiert: Germersheimer AfD-Fraktion will Livestreams von Stadtratssitzungen

28. Juni 2019 | Von

Germersheim – Die AfD-Stadtratsfraktion hat in einem Schreiben an Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) beantragt, für die nächste Sitzung des Stadtrats das Thema „Livestream von Stadtratssitzungen“ auf die Tagesordnung zu setzen. „Der Stadtrat möge beschließen, zukünftig den öffentlichen Teil der Stadtratssitzungen per Livestream ins Internet zu übertragen und auf der Internetseite eine Mediathek bereitzustellen, in der
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Konstituierende Sitzung des Kreistags Bad Dürkheim: 46 Mitglieder verpflichtet – Reinhold Pfuhl bleibt ehrenamtlicher Beigeordneter

27. Juni 2019 | Von

Bad Dürkheim. Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld hat in der konstituierenden Sitzung am 26. Juni 2019 jedes Mitglied des neuen Kreistages verpflichtet und zur Wahl gratuliert. Er hat außerdem 21 Mitglieder verabschiedet, die in der neuen Legislaturperiode nicht mehr dem Kreistag angehören. Unter ihnen waren mehrere Personen, die für ihre langjährige Kreistagszugehörigkeit geehrt wurden. Reinhold Pfuhl (SPD)
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CDU, Grüne und FDP wollen neuen Politikstil in Kandel pflegen – Dr. Werner Esser soll dritter Beigeordneter werden

27. Juni 2019 | Von

Kandel – Die Kandeler Stadtratsfraktionen der CDU, Grünen und FDP wollen im Stadtrat eng zusammenarbeiten und wollen den Stadtvorstand für die Amtsperiode 2019 bis 2024 stellen. Wichtig sei den drei Partnern ein Politikstil, der von Kommunikation und Transparenz geprägt ist, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Der am Dienstag ins Amt eingetretene Bürgermeister Michael Niedermeier
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VG Jockgrim: Verbandsgemeinderat hat sich konstituiert

26. Juni 2019 | Von

VG Jockgrim – Am 24. Juni fand die konstituierende Sitzung des Verbandsgemeinderats statt. Bürgermeister Karl Dieter Wünstel beglückwünschte und verpflichtete die bei den Kommunalwahlen am 26. Mai neu gewählten Mitglieder. Der Verbandsgemeinderat hat insgesamt 32 Mitglieder. 12 Mitglieder des alten Verbandsgemeinderats scheiden nach der letzten Wahlperiode aus unterschiedlichen Gründen aus. Im Verlauf der Sitzung wählten
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Kandel: Michael Niedermeier als Stadtbürgermeister vereidigt – Beigeordnete sind Michael Gaudier und Jutta Wegmann

25. Juni 2019 | Von

Kandel – In der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Stadtrats ist Michael Niedermeier (CDU) als neuer Stadtbürgermeister vereidigt und Alt-Bürgermeister Günther Tielebörger (SPD) verabschiedet worden. Michael Gaudier (CDU) wurde zum Ersten Beigeordneten, Jutta Wegmann (Grüne) zur Beigeordneten gewählt. Die Sitzung begann Günter Tielebörger noch als Bürgermeister und freute sich angesichts der vielen Zuschauer. „Schön, dass
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Konstituierende Sitzung des Kreistages Südliche Weinstraße: Drei neue Kreisbeigeordnete gewählt

25. Juni 2019 | Von

Hochstadt. Der Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße hat sich gestern ( 24. Juni) in seiner ersten Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus Hochstadt für die neue Wahlperiode 2019/2024 konstituiert. Landrat Dietmar Seefeldt gratulierte allen Kreistagsmitgliedern zur Wahl. „Ich danke Ihnen, dass Sie dieses Ehrenamt angenommen haben und wünsche Ihnen Erfolg, Zufriedenheit und Freude an der Aufgabe, die künftige
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Konstituierende Sitzung Kreistag Germersheim: 46 Mitglieder verpflichtet – Jutta Wegmann und Michael Braun ehrenamtliche Beigeordnete

24. Juni 2019 | Von

Germersheim –  Per Handschlag hat Landrat Dr. Fritz Brechtel in der konstituierenden Sitzung am 24. Juni jedes Mitglied des neuen Kreistages verpflichtet und zur Wahl gratuliert. „Herzlichen Dank dafür, dass Sie die Wahl annehmen und sich damit ehrenamtlich für unseren Landkreis und seine Einwohnerinnen und Einwohner einsetzen wollen. Die Wähler haben Ihnen und uns das
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SPD und Grüne vereinbaren Zusammenarbeit im Wörther Stadtrat

24. Juni 2019 | Von

Wörth – Vor der konstituierenden Sitzung des Wörther Stadtrats am 2. Juli haben sich die Grünen und die SPD auf eine gemeinsame Zusammenarbeit in der neuen Legislaturperiode verständigt. „Wir freuen uns als SPD sehr, dass wir die Zusammenarbeit mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vereinbaren konnten und damit ein neues Kapitel im Stadtrat aufschlagen werden. Gemeinsam haben
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Germersheim: AfD-Stadtratsfraktion will Nisthügel für Wildbienen

24. Juni 2019 | Von

Germersheim – Die Kreisverwaltung Germersheim als Untere Naturschutzbehörde bietet in Zusammenarbeit mit der „Aktion Südpfalz-Biotope“ Maßnahmen zum Schutz und zur Förderung heimischer Wildbienen an (wir berichteten). Dazu sollen spezielle terrassierter Nisthügel für Wildbienen-Populationen auf geeigneten Flächen angelegt werden. Entwickelt, durchgeführt und betreut wird das Projekt von der „Stiftung zum Schutz von Landschaft und Natur in
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Bürgermeister und Stadtparlament sind gewählt: Wo geht es zukünftig lang in Annweiler?

22. Juni 2019 | Von

Annweiler. Die Annweilerer haben ihren neuen Stadtrat und den Bürgermeister gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von 62 % sind so viele Bürger an die Wahlurne gegangen wie schon lange nicht mehr. Auch wenn die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats mit Vereidigung des Bürgermeisters und der Wahl der Beigeordneten erst am 14. August stattfindet, so strahlt das
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