Dienstag, 17. September 2019

Rechtsextreme Soldaten: Verteidigungsministerium will MAD umstrukturieren

6. September 2019 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik

Foto: dts Nachrichtenagentur

Nach Pannen und viel Kritik will das Bundesverteidigungsministerium laut eines Medienberichts aggressiver gegen rechtsextreme Soldaten in der Bundeswehr vorgehen.

Das Ministerium strukturiere den Militärischen Abschirmdienst (MAD) deswegen grundlegend um, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.

Demnach werde im Herbst mit Burkhard Even, bisher Leiter der Spionageabwehr beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), erstmals ein zweiter ziviler Vizepräsident beim MAD installiert, der nur für die Extremismusabwehr zuständig ist. Even soll den MAD nicht nur schlagkräftiger beim Vorgehen gegen rechtsextreme Soldaten machen, sondern vor allem die Kooperation des MAD mit dem Verfassungsschutz stärken.

Evens neuer Posten ist demnach nur ein Teil der Umstrukturierung des MAD, auch unterhalb der Leitung werde der Dienst umgebaut. War bisher ein Militär beim MAD sowohl für die Extremismus- als auch für die Spionageabwehr zuständig, entstünden nun zwei getrennte und von zivilen Beamten geführte Abteilungen. Im Ministerium ist eine Koordinierungsstelle für den MAD geplant, die auch einzelne Verdachtsfälle verfolgen und regelmäßig an die Leitung berichten soll.

Daneben soll beim MAD eine eigenständige Technikabteilung entstehen, damit der Dienst schneller als bisher bei Verdachtsfällen auch nachrichtendienstliche Mittel einsetzen kann. (dts Nachrichtenagentur/red)

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